Publikationen
Arbeitspapiere
Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2023 Auch 2023 war Bayern der größte Nettozahler im Länderfinanzausgleich. Durch Abschläge bei der Umsatzsteuerverteilung gingen 9,1 Mrd. Euro verloren. Allerdings liegen die eigentlichen Probleme des Systems nicht bei der Umsatzsteuerverteilung, sondern bei den Bundesergänzungszuweisungen. | ||
Gemeindesteuerkraft im Länderfinanzausgleich Die Gemeindesteuern werden im Länderfinanzausgleich zu 75 Prozent als Finanzkraft der Länder gewertet. Die Teilanrechnung benachteiligt Länder mit unterdurchschnittlicher Gemeindesteuerkraft. Der Beitrag erläutert das Ausmaß der Verzerrungen und präsentiert eine Reformoption. | ||
Mehr kommunale Finanzautonomie wagen Die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden werden durch ihre Steuereinnahmen und den kommunalen Finanzausgleich bestimmt. Der Finanzausgleich steht in einem Spannungsverhältnis zur Eigenständigkeit und Selbstverantwortung der Gemeinden. Dieser Beitrag plädiert für eine stärkere Gewichtung der kommunalen Finanzautonomie. | ||
Steuerkraftmessung im kommunalen Finanzausgleich Neben den Gemeindesteuern bestimmt der kommunale Finanzausgleich die finanzielle Situation der Gemeinden. Die Finanzzuweisungen des Landes erhöhen die Finanzkraft der kommunalen Ebene und bewirken eine gleichmäßigere Verteilung unter den Gemeinden. Der Beitrag analysiert den Einfluss der Steuerkraftmessung auf die interkommunale Verteilung. | ||
Neuer Streit über den Länderfinanzausgleich Der Länderfinanzausgleich wurde mit Wirkung ab 2020 reformiert. Dabei blieben die wesentlichen Probleme des komplexen Systems erhalten. Es kann daher nicht überraschen, dass Bayern als Zahlerland mit einer erneuten Verfassungsklage droht. Der Länderfinanzausgleich ist in vielen Punkten ökonomisch fragwürdig, aber ist er auch verfassungswidrig? | ||
Symmetrieeigenschaften des kommunalen Finanzausgleichs Das Gutachten analysiert die Symmetrieeigenschaften des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. Geprüft wird die Finanzausstattung der Gemeinden im Vergleich zum Land, die Finanzausstattung der Landkreise relativ zu den kreisfreien Städten und die Finanzausstattung der Zentralkreise relativ zu den kreisangehörigen Gemeinden. | ||
Defekte des Länderfinanzausgleichs und der Fall Biontech Die Reform des Länderfinanzausgleichs 2020 hat an den Defekten des Systems nichts geändert. Der Fall Biontech unterstreicht diesen Befund anhand der paradoxen Finanzausgleichseffekte, die in Rheinland-Pfalz durch den Wechsel vom Empfängerland zum Zahlerland eintreten. | ||
Integration der Grunderwerbsteuer in die Umsatzsteuer Die Grunderwerbsteuer verteuert den Immobilienerwerb und behindert die Wohneigentumsbildung. Zudem werden Share Deals zur Steuervermeidung genutzt. Die Arbeit fokussiert sich auf die Reformoption eines Ersatzes der Grunderwerbsteuer durch die Integration der Grundstücksumsätze in die Umsatzsteuer. | ||